Startseite

Spalten sich die Katalanen am 1. Oktober von Spanien ab?
Die Zentralregierung in Madrid will das logischerweise verhindern.


Katalanenflagge – bald ausgedient?
Mit zahlreichen Aktionen versucht die Zentralregierung und die spanische Justiz, die von ihr verbotene Abstimmung, zu verhindern. Das spanische Verfassungsgericht erklärte das Regionalgesetz für ungültig und Madrid will über das Referendum nicht verhandeln, denn es könne von einem echten Referendum keine Rede sein, heißt es in spanischen Regierungskreisen.  In den meisten anderen EU-Staaten wäre die Diskussion damit beendet gewesen, jedoch die Regionalregierung in Barcelona welche seit Langem von Separatisten dominiert ist, will die Abstimmung weiterhin durchführen.
Bei Dutzenden von Razzien nahm nun die Guardia Civil 14 separatistische Politiker und Beamte fest.
Weiterhin wurden Millionen Wahlzettel und rund 1,5 Millionen Wahlplakate beschlagnahmt.
Die Zentralregierung in Madrid hat die Kontrolle über die Polizei der Region übernommen. Auf Anordnung eines Richters übernimmt ein Oberst der Guardia Civil die Koordination der katalanische Polizei Mossos d'Esquadra und anderer lokaler Polizeikräfte. Die Militärpolizei hat die Büros der katalanischen Abteilungen für Wirtschaft und Außenpolitik sowie des Regierungschefs durchsucht. Den Zeitungen "El Mundo" und "El Pais" zufolge wurden zwölf Personen festgenommen.
Zehntausende Katalanen gingen in Barcelona protestierend auf die Straßen und trotz der Widerstände hält die katalanische Regionalregierung von Carles Puigdemont an der Abhaltung des Referendums fest.
Die Wahllokale würden am 1. Oktober überall in Katalonien öffnen, versicherte die katalanische Bildungsministerin Clara Ponsatí. Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy wiederholte auf einem Regionaltreffen der konservativen Volkspartei (PP) in Palma de Mallorca: „Das Referendum wird nicht stattfinden.“ Rajoy wirft der Regionalregierung antidemokratisches Verhalten vor, nannte sie ein illegales Regime und sprach von einem „separatistischen Staatsstreich“.
Klar ist, daß die spanische Regierung in Madrid der größten politischen Krise seit dem Beginn der Demokratie gegenübersteht.
Polizei soll vor Schulen, Gesundheitszentren usw. postiert werden, die als Wahllokale gedacht sind.
Sie hat den Auftrag, diese zu schließen.

Nach dem die Volksabstimmung für verfaßungswidrig erklärt worden war, ließen spanische Richter die Internetzseite mit der Liste von Wahllokalen in Katalonien schließen. Weiterhin wurden mehr als 140 Internetzseiten katalanischer Sezessionisten, vorwiegend mit der Endung . cat, vorläufig gesperrt. (.cat steht nicht für Katze sondern für Katalonien.)  Bei ihren Politpartnern in der EU und auch in Amerika konnte die spanische Justiz schnell erreichen, daß ebenso der Zugang zu den Seitenkopien die dort gespeichert waren geschloßen wurde.

Was hat die Regierung in Katalonien vor?

Die katalanischen Separatisten, die 2015 bei den Regionalwahlen gewonnen haben, streben das Ausscheiden Kataloniens aus dem spanischen Staatsverband an. Diese Forderung ist nicht neu, die Debatte um Unabhängigkeit von der Regierung in Madrid schwelt seit mehr als zehn Jahren.
Es soll ein Unabhängigkeitsreferendum stattfinden. Stimmt die Mehrheit der etwa 5,4 Millionen Wahlberechtigten am 1. Oktober 2017 für die Unabhängigkeit, wollen sie unverzüglich die Trennung von Spanien ausrufen.

Ist ein Unabhängikeitsreferendum rechtlich möglich?
Bei der Verhinderung des Referendums setzt die spanische Regierung in Madrid auf die Justiz. Denn das Oberste Gericht Spaniens hat das Referendum bereits untersagt. Generalstaatsanwalt Jose Manuel Maza hat angedroht, Abgeordnete des katalanischen Regionalparlaments und Mitglieder der Regionalregierung anzuklagen. Auch den mehr als 700 katalanischen Bürgermeistern, die das Referendum in irgend einer Form aktiv unterstützen droht Haft.

Will sich die Mehrheit der Katalanen überhaupt von Spanien lösen?
Das ist unklar. Die Mehrheit ist zwar laut Umfragen für Autonomie der Region - allerdings in recht unterschiedlicher Ausprägung.
In Umfragen schwanken die Zustimmungswerte zu einem unabhängigen Nationalstaat zwischen 40 und 55 Prozent - es ist also unsicher, ob die Separatisten beim Referendum überhaupt gewinnen würden.
Ein Teil der Katalanen befürwortet nur einen föderalen Bundesstaat innerhalb Spaniens - also den Verbleib im spanischen Staatenverbund und der Europäischen Union jedoch mit mehr Eigenständigkeit für die Region.
Den hier lebenden europäischen Ausländer und ansässigen Unternehmen gibt zu denken, daß Katalonien nach dem Austritt aus Spanien nicht mehr der EU angehören wird, was zu einschneidenden Konsequenzen führen dürfte. Die Ein- und Ausreise könnte durch die Wiedereinführung von Paß- oder gar Visapflicht erschwert werden. Die Appartement- und Hausbesitzer an den Küsten könnten wieder einmal mit neuen Regelungen bedacht werden.
Nicht wenige befürchten, daß die Regierung in  Madrid § 155 der Verfassung anwenden könnte. Dieser Artikel erlaubt, eine Regionalregierung welche gegen die Verfaßung verstößt, „mit allen notwendigen Mitteln zur Erfüllung ihrer Pflichten zu zwingen“ oder gleich ganz zu entmachten. Das könnte notfalls auch eine Beteiligung von Polizei- oder Militärkräften bedeuten und zu Unruhen führen.
Das Auswärtige Amt in Berlin rät jedenfalls selbst den Reisenden zur Vorsicht.

Abspaltung von Spanien würde europaweit Nachahmer finden.
Ob jedoch der Plan der katalanischen Separatisten aufgehen kann, Katalonien dann flink zu einem neuen Staat in der EU zu machen, erscheint mehr als fraglich. Das neue Land  Katalonien müsste einen Neuantrag auf EU-Mitgliedschaft stellen, und der muß dann von sämtlichen Mitgliedsländern einstimmig befürwortet werden.
Das dürfte nicht nur am Veto Spaniens scheitern, das dann sicherlich ein weiteres Problem mit dem ebenfalls seit langem nach Unabhängigkeit strebenden Baskenland hätte.
Auch die Regierungen Italiens, Belgiens und Frankreichs hätten wenig Interesse an Nachahmern und Norditalien und Südtirol, Flandern und Korsika zu verlieren, indem sie einem unabhängig gewordenen Kleinstaat Katalonien den Weg in die EU ebnen.  Und die BRD-Regierung  könnte kurz nach der Wahl darüber nachdenken ob beispielsweise der Freistaat Bayern auch aus der Bundesrepublik austreten will.
Ohne EU-Mitgliedschaft aber dürfte sich die wirtschaftliche Überlegenheit Kataloniens schnell erledigen. Die Region würde den Euro verlieren und auch den Zugang zum EU-Binnenmarkt - und damit auch dem freien Austausch von Waren, Geld, Dienstleistungen und Arbeitskräften mit der restlichen EU.
Mehrere Konzernleitungen haben die katalanische Regionalregierung bereits vor der Abspaltung gewarnt und angekündigt, ihre Produktion in einem solchen Fall zu verlagern.  Kataloniens Wirtschaft könnte um 25 bis 30 Prozent einbrechen, sagte Spaniens Wirtschaftsminister Luis de Guindos im Radiosender Cope,  „Die Arbeitslosigkeit würde sich verdoppeln“.

Man sei nach wie vor bereit zum Dialog, heißt es aus Madrid. „Aber nur auf der Grundlage der Gesetze“.

 

 

 

Einwandereransturm auf die spanischen Enklaven Ceuta und Melilla

Erneut haben am 20. Februar 2017 hunderte sogen. Flüchtlinge in Marokko die gut befestigte Grenzanlage zur spanischen Exklave Ceuta gestürmt und sind damit auf europäisches Gebiet gelangt.
Rund 350 Personen sei es gelungen, den etwa sechs Meter hohen Grenzzaun zu überwinden. Mitte Februar 2017 hatten bereits illegale Einwanderer versucht auf das Gebiet der Enklave zu kommen - rund 500 sollen es geschafft haben. Diese benutzen nicht den normalen Grenzübergang, da sie keine dafür notwendigen Dokumente vorweisen können.

Die spanische Stadt Ceuta liegt an der nordafrikanischen Küste und grenzt unmittelbar an Marokko. Durch die Zugehörigkeit zu Spanien ist Ceuta Bestandteil der Europäischen Union.
In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Versuche von illegalen Einwanderern nach Ceuta und Melilla, einer spanische Enklave in Marokko, zu gelangen
.
Bei einem Einwandereransturm auf spanische Enklave Melilla ging die spanische Polizei massiv gegen die illegal handelnden Afrikaner vor und konnte diese zurückweisen oder festnehmen.

Viele Afrikaner hoffen auf diesem kriminellen Weg einen Asylantrag in Spanien stellen zu können, oder zumindest von einem längerfristigen, bezahlten Aufenthalt zu profitieren.


 

Immer diese Eseln!

Diese mehr oder oft weniger niedlichen Tiere sind anspruchslos, geduldig. Und sie dienen dem Menschen schon seit Menschengedenken, so etwa 6000 Jahre.
Und in dieser Zeit haben sie mehr Last für uns getragen als andere. Was uns gelegentlich als störrisch erscheint, ist vielleicht nur lebenserhaltend klug: In Streßsituationen bleiben sie einfach, wie angewurzelt stehen.

In der Literatur begleiten uns die Esel ebenso schon recht lange. Wie schon in der Bibel steht, ritt Herr Jesus auf einem Esel zum jüdischen Passahfest wo er bald darauf hingerichtet wurde, aber dazu kann der Esel nun wirklich nichts.

Einen guten Job, wie das für Kurzarbeit jetzt heißt, machten die “Bremer Stadtmusikanten”. Der Esel stand ganz unten und hatte deshalb alles unter Kontrolle.  

Nicht zu vergessen der Esel “Bricklebrit”". Der konnte gleich Goldstücke ausspeien! Den wünschen sich heute alle, allen voran  die von uns selbst gewählten und verschwenderischen Politiker und vermutlich insbesonders die unfähigen Banker.

Zu literarischen Ehren allerhöchster Art kommt das Eseltier im Apuleios Roman “Der goldene Esel”. Darin wird Lucius versehentlich in einen Esel verwandelt und gewinnt Einblicke in alle menschlichen Abgründe, weil er zwar die Gestalt eines Tieres, jedoch den Verstand eines Menschen hat.

Was bei manchen Politikern geradezu diametral umgekehrt zu sein scheint.

Ob viele katalanischen Bürger sich jedoch zum Ausdruck dessen einen Esel auf Autoheck kleben ist noch nicht exakt erforscht worden.

Die Fabel von dem Vater, dem Sohn und dem Esel
Einst ging ein Mann mit seinem Sohn zum Markt. Er nahm seinen Esel mit und ritt auf ihm; sein Sohn ging nebenher. Da begegneten ihnen Leute, die verwundert sprachen: “Wie kann der Alte reiten und das Kind laufen lassen.? Er sollte besser selber gehen und das Kind aufsitzen lassen”. - Der Alte richtete sich nach diesen Worten und ließ seinen Sohn reiten. Sie begegneten zwei Männern, und der eine sagte zum andern: “Der Alte ist ein Narr, daß er selbst läuft und den Knaben reiten läßt”. Nun setzte sich der Vater zu seinem Sohn auf den Esel. Als sie wieder Leute trafen, sagten die: “Um Gottes willen, die beiden reiten den Esel zuschanden!” - Nun stiegen beide ab und liefen einfach neben dem Esel her. Da kamen Männer und Frauen und sagten: “Schaut diese Torheit: da läuft der alte Mann mit seinem Sohn, und den Esel lassen sie alleine gehen!” - Da sprach der Vater: “Wir wollen nun beide den Esel tragen; ich möchte wissen, was die Leute dazu sagen”. Sie banden deshalb dem Esel die Beine zusammen und trugen ihn auf einer Stange. Die Leute sagten: “Man sieht, daß beide Narren sind”. Da seufzte der Alte und sprach zu seinem Sohn: “Wie wir es auch gemacht haben, keinem war es recht.

Darum rate ich dir, immer das Richtige zu tun; dann wirst du selig werden”.




Im Frühjahr 2013

billige Solarautos für Alle!

Der Wunsch nach kostenloser Autonutzung mittels Sonnenenergie
wird diesen Sommer Realität.



Da können sich die großen Brüder ein Beispiel nehmen: Vorerst noch sehr klein,
saust dieses sonnenbetriebene Auto zum Erstaunen aller bei Sonnenaufgang los und fährt bis zum Einbruch der Dunkelheit kostenlos. Nur falls es mal wolkig wird, macht
es eine Pause.
Das ideale Gefährt für die sonnige Costa Brava. Dieses winzig-kleine Meisterwerk
ist ein Muss für Auto- und Technik-Fans. Auch Kinderaugen lässt der solarbetriebene Mini-Flitzer leuchten.
Mit seinen unglaublich winzigen 30 mm ist der niedliche Solar-Flitzer kleiner als eine 2 Euro-Münze.
Damit ist er wohl das kleinste solarbetriebene Auto der Welt. Mit diesem technischen Glanzlicht sind sie der innovative Vorreiter und punkten sicher bei Ihren Freunden, Gästen oder Kollegen im Büro.

(gesehen bei www.pearl.de)

 

 

Im Juli 2011

Der Kredit

Guter Rat für griechische Politiker



Ein Reisender betritt in einem Dorf das Hotel und legt 100,--€ auf den Tisch und bittet,
sich die Zimmer ansehen zu dürfen. Der Hotelier gibt ihm einige Schlüssel -
Der Gast begibt sich zu den Zimmern.
Der Hotelier nimmt die 100,--€ und bezahlt beim Fleischer seine Rechnung -
Der Fleischer bezahlt beim Bauern seine Rechnung
Der Bauer bezahlt seine Rechnung an der Tankstelle
Der Tankstellen-Pächter bezahlt seine Rechnung beim Bäcker
Der Bäcker geht in die Kneipe und zahlt seinen Deckel
Der Wirt gibt der Dorf-Nutte die 100,--€ für geleistete Dienste
Die Nutte geht zum Hotel und bezahlt die offenen Zimmerrechnungen.
Der Reisende sagt, die Zimmer würden ihm nicht gefallen,
nimmt seine 100,-- € und geht.
Das ganze Dorf ist schuldenfrei.

 

 

 

21.10.2010

Küstengesetz?   Ja bitte!

Wie im Text der königlichen Rede zur Begründung und zum Erlaß des KüGe nachzulesen ist, existieren definitiv vielfach beklagenswerte Zustände und Fehlentwicklungen an Spaniens Küsten.



(TB-CB / RM) Sowohl die Gründe dafür, als auch die Schuldigen in ihrer Gesamtheit werden vom unserem königlichen Staatsoberhaupt erkannt und benannt. Man kann Verständnis dafür haben, daß die Täter nicht im einzelnen ermittelt, dingfest gemacht und bestraft werden, weil ein derartiges Verfahren weder zeitlich und personell möglich, noch wirtschaftlich vertret- und darstellbar wäre.
Kein Verständnis kann man allerdings dafür aufbringen, daß das KüGe in seiner vorliegenden Form ein globaler, undifferenzierter, abseits rechtstaatlicher Normen und EU-Gesetze verletzender Rundumschlag ist, der alte Fehler durch neue ersetzt und – was das eigentlich Perfide an ihm ist – auf dem Rücken der Betroffenen, anstatt zu Lasten der Verursacher in die Tat umgesetzt werden soll.
Da hilft es nicht, wenn z.B. die Bürgermeisterin von Roses gegen den Vollzug und für eine Veränderung des Gesetzes kämpfen will, weil auch deren Aussichten auf Erfolg mehr als gering sein dürften.
Selbst im Erfolgsfall hieße dies, den Bock zum Gärtner zu machen, weil die kommunalen Intentionen und Ziele genauso wenig im Interesse der Betroffenen liegen, wie das zu verändernde Gesetz selbst. Mit der angestrebten Herauslösung aus dem Gesetz zugunsten einer unter regionaler oder kommunaler Autorität geplanten Konzessionärs-Lösung wäre einzig und allein den örtlichen Geld- und Machtstrukturen gedient, die sich auch in der Vergangenheit mit den ihnen eigenen Methoden – wozu Vetternwirtschaft und offene oder versteckte Korruption gehören - die Rosinen aus dem zu verteilenden Kuchen herauszupicken verstanden.
Allein die, vorsichtig gesagt, mehr als großzügig zu nennende Anwendung und Umsetzung des Bebauungsplans (POUM), wenn es um Vorhaben und Projekte des Rosanischen Filzes geht, spricht dafür, daß die nach wie vor in geradadezu feudaler Machtvollkommenheit handelnde Verwaltung von einer Konzessionärs-Lösung nicht in höherem Maße zur Berücksichtigung und Respektierung von bestehenden Eigentumsrechten veranlasst sein wird, als dies das vorliegende KüGe tut. Andernorts liegen die Verhältnisse nicht anders. Ein vernünftiges Gesetz zur Verbesserung und, wo rechtlich möglich, zur Korrektur von Fehlentwicklungen an Spaniens Küsten hat seine Berechtigung und wäre wünschenswert.

Grundlage dafür kann und muß jedoch EU - Recht sein, wonach eine gesetzliche Rückwirkung in die Vergangenheit ausgeschlossen ist und wo verbriefte Eigentumsrechte respektiert werden. Enteigungen sollten in einem Rechtsstaat Einzelfälle und die ultima ratio sein, die an strenge Vorbedingungen, sowie an einklagbare Entschädigungen gebunden sind. Ob es sich der spanische Staat in seiner jetzigen und in der für die nähere Zukunft zu erwartenden wirtschaftlichen Situation leisten will und kann, ganze Landstriche zu enteignen, oder gar zu entvölkern, darf wohl bezweifelt werden.